Caritas bedauert Festschreibung der "deutschen Leitkultur" im bayerischen Integrationsgesetz

Der Caritasverband für die Diözese Augsburg e. V. bedauert die Festschreibung der „deutschen Leitkultur“ im neuen bayerischen Integrationsgesetz. „Was ist deutsch, wer definiert, was deutsch ist? Die AfD, all jene, die für sich vor in den Anspruch nehmen, „das Volk“ zu sein, oder jene, die in sozialen Medien in menschenverachtender Weise über demokratisch gewählte deutsche Politiker herfallen, weil sie sich als die selbsterklärten „wahren“ Vertreter des „deutschen Volkes“ verstehen?“, fragt sich Augsburgs Diözesan-Caritasdirektor Domkapitular Dr. Andreas Magg. Der Begriff der „deutschen Leitkultur“ öffne zudem Tor und Tür für Populismus, „nicht aber für einen sachorientierten Lösungsansatz“. „Mit diesem Begriff schaffen wir in unserem Land mehr Probleme, als uns lieb sein werden“, fügt er in einer am Dienstag in Augsburg veröffentlichten Pressemitteilung hinzu.

Diözesan-Caritasdirektor Dr. Magg hätte es viel lieber gesehen, wenn die Landtagsabgeordneten sich auf den Begriff der „Freiheitlich demokratischen Grundkultur“ hätten verständigen können. Dieser Begriff ist der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland angelehnt. Diese Grundordnung, die im Grundgesetz grundgelegt sei, verlange Treue zur deutschen Gesetzesordnung, zur parlamentarischen Demokratie, zur Gleichberechtigung von Mann und Frau, zur Anerkennung der Unantastbarkeit der Würde des Menschen und auch zur Gewaltenteilung in Deutschland. „Die Einheit in dieser Treue verhindert dennoch nicht die Vielfalt in Politik, Religion und persönlicher Lebensentfaltung auf der Basis, dass die eigene Freiheit immer ihre Grenze in der Freiheit des anderen hat“, so Augsburgs Diözesan-Caritasdirektor. Wenn nun das Gesetz nochmals geprüft werden sollte, würde er dies sehr begrüßen.